Von: Lisa Mayerhofer Aufteilung Die Ampelkoalition ist dabei, ein neues Entlastungspaket zu erarbeiten. Laut einem Bericht enthält es unter anderem einen Inflationszuschlag und ein erweitertes Wohngeld. Meseberg – Die Bundesregierung will mit einem weiteren Hilfspaket auf die deutlich gestiegenen Energiepreise reagieren. Die Arbeiten daran seien “in Kürze abgeschlossen”, sagte Bundeskanzler Olaf Solz (SPD) am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung auf Schloss Meseberg. Ziel sei „ein sehr präzises, sehr maßgeschneidertes Entlastungspaket“. Es müsse darum gehen, “dass die Preise nicht durch die Decke schießen” und Bürger und Unternehmen “durch diese schwierige Zeit kommen”.
Neues Entlastungspaket: Teuerungsprämie, Wohngeld, Kindergeld
Zugleich betonte der Kanzler, er sei zufrieden, dass keine Details aus den Koalitionsgesprächen über das Hilfspaket durchgesickert seien. „Die Tatsache, dass Sie nicht so viel mitbekommen haben, macht mich persönlich und beruflich stolz“, sagte er am Mittwoch gegenüber Reportern. Der Nachrichtensender ntv berichtet jedoch unter Berufung auf Regierungskreise, dass die Ampel eine Inflationsprämie in Form einer steuerfreien Pauschale für Gering- und Mittelverdiener vorsieht. Dieser sollte zwischen 800 und 1500 Euro liegen. Außerdem soll es laut ntv eine weitere Einmalzahlung an Hartz-IV-Empfänger sowie Rentner und Studenten geben. Wie bereits von der SPD angekündigt, soll das Wohngeld um eine Heizkomponente erweitert werden. Außerdem plant die Ampel ein weiteres Kindergeld und will das Kurzarbeitergeld nochmals verlängern.
Lindner: „Erleichterung durch und durch“
Auf der Pressekonferenz gab die Kombination nach der Kontroverse der letzten Tage ein stimmiges Bild ab. „Wir brauchen ein riesiges Entlastungspaket für die gesamte Gesellschaft“, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf der gemeinsamen Pressekonferenz. Für dieses Jahr sehe er noch Spielraum “im einstelligen Milliarden-Euro-Bereich”. Im darauffolgenden Jahr verpflichtete sich Lindner „unter Beteiligung der FBI“ zu einer „zweistelligen Milliardenhilfe“. Die beiden bisherigen Hilfspakete hatten ein Gesamtvolumen von rund 30 Milliarden Euro. (lma/AFP)
