Die Ampel hebt die Maskenpflicht in Flugzeugen auf

Stand: 05.09.2022|  Lesezeit: 2 Minuten

Anscheinend ist das Tragen einer Maske in Flugzeugen nicht mehr obligatorisch Die Bundesregierung schafft offenbar die Maskenpflicht in Flugzeugen ab. Das erfuhr WELT aus Koalitionskreisen. Gleichzeitig sollen Patienten künftig auch in Arztpraxen FFP2-Masken tragen, nicht nur in Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Die Maskenpflicht auf Flügen innerhalb Deutschlands sowie auf Flügen von und nach Deutschland soll abgeschafft werden: Nach Informationen von WELT hat die FDP im Rahmen des Ampelbündnisses eine entsprechende Änderung des Entwurfs des Infektionsschutzgesetzes vorangetrieben. Der Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes wird sich noch einmal ändern. Nach WELT-Informationen aus Koalitionskreisen soll die Maskenpflicht auf Flügen innerhalb Deutschlands sowie von Zielen in und aus der Bundesrepublik abgeschafft werden. Die FDP-Fraktion im Bundestag hatte Partei- und Fraktionsvorsitzende von SPD und Grünen sowie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf eine entsprechende Änderung gedrängt. Der bisherige Entwurf zur Novellierung des Infektionsschutzgesetzes forderte die Verwendung einer FFP2-Maske in Flugzeugen und im Schienenfernverkehr. Gemäß den bis zum 23. September geltenden Regeln ist eine chirurgische Maske ausreichend. In vielen EU-Ländern wurde die Verwendung von Masken in Flugzeugen bereits abgeschafft. „In dieser Angelegenheit ist ein gutes Ergebnis erzielt worden, an dem die FDP maßgeblich beteiligt ist“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gegenüber WELT. Die Abschaffung der Maskenpflicht in Flugzeugen zeige, dass seine Partei in ihrer Coronavirus-Politik „Mäßigung, Mäßigung und gesunden Menschenverstand“ praktiziere. „Ohne die FDP an der Regierung wäre das nicht möglich gewesen.“ Lesen Sie auch Flugbereitschaft der Regierung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Impfungen und Masken bleiben der beste Schutz gegen die zu erwartende Mikrowelle. Deshalb verwenden wir beides.” Daher müssen auch in Arztpraxen Masken getragen werden. „Soweit es die Pandemielage zulässt, wird es im Flugzeug aber keine Maskenpflicht mehr geben. Es wird jedoch empfohlen, die Maske dort zu belassen. Hier geht es nicht um Vorschriften, sondern um den gesunden Menschenverstand.” Die Debatte über die Maskenpflicht in Flugzeugen beschleunigte sich, als Mitglieder der Delegation von Bundeskanzler Olaf Solz (SPD) und Finanzminister Robert Habeck (Grüne) in einem Regierungsflugzeug nach Kanada keine Masken trugen. Die Bundesregierung verwies in diesem Zusammenhang auf eine andere Rechtslage für Flüge der Luftwaffe. Zudem wurden Mitreisende einem PCR-Test unterzogen. Politiker der Opposition und der FDP kritisierten dies als Doppelmoral. Mehrere Verfassungsrechtler hielten dieses Vorgehen in WELT für rechtswidrig. Der Bundestag soll an diesem Donnerstag den Corona-Regelungen im Herbst-Infektionsschutzgesetz zustimmen. Das Kabinett hatte einen Entwurf auf den Weg gebracht, der generell weitergehende Regelungen zu Masken und Tests vom 1. Oktober bis 7. April 2023 vorsieht. Die Bundesländer sollen weitere Schutzauflagen erlassen und auf einen kritischen Zustand ausweiten können. Hier können Sie sich unsere WELT-Podcasts anhören Zur Anzeige der eingebetteten Inhalte ist Ihre widerrufliche Einwilligung zur Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich, da die Drittanbieter der eingebetteten Inhalte diese Einwilligung benötigen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem Sie den Schalter auf „on“ stellen, erklären Sie sich damit einverstanden (jederzeit widerrufbar). Dies umfasst auch Ihre Zustimmung zur Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an Drittländer, einschließlich der USA, gemäß Artikel 49 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO. Hier finden Sie weitere Informationen dazu. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit über den Schalter und über den Datenschutz unten auf der Seite widerrufen.