Dessen Akku halte „eine ganze Weile“, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Montagabend beim ORF 2022 „Sommergespräch“ zum Moderatorenduo Tobias Pötzelsberger und Julia Schmuck. Zunächst musste sich Nehammer sofort wehren, weil es um zahlreiche Vorwürfe und Verdachtsfälle bei der ÖVP ging. Ein Korruptionsproblem habe die ÖVP aber nicht, so die Kanzlerin mit dem Vorwurf, „die Medien seien noch nicht schuldig gesprochen“ und „wer bestimmt, was moralisch ist?“, sagte sie zu Standards für Politiker. „Wichtig ist mir, dass wir uns trotz aller Krisen eines immer bewahrt haben: die Regierungsfähigkeit. Das ist auch eine Volkspartei“, versuchte Nehammer, die von den Moderatoren aufgelisteten Vorwürfe und Verdachtsfälle vom Tisch zu wischen. “Ich muss mich in der Politik dafür einsetzen, dass die Menschen sehen, dass wir in der Regierung ehrlich arbeiten und unsere Versprechen halten”, sagte die Kanzlerin. Er werde diesen Weg “konsequent weitergehen” und im Fall der Rechnungshofprüfung keine persönlichen Schlüsse ziehen, so Nehammer.

So oft löscht Nehammer seine SMS

Auch bei den Vorgängern hat Nehammer gegoogelt: Wo wäre er ohne Sebastian Kurz? “Eine gute Frage”, sagte die Kanzlerin kurz verblüfft. Aber anstatt Kurtz zu loben, bedankte sich Nehammer bei jemand anderem. Der Bundeskanzler bekräftigte, dass seine Rückkehr in die Bundespolitik eher dem ÖVP-Klubobmann August Wöginger zuzurechnen sei. Das bedeutete wohl auch, dass er sich ohne Kurtz im Kanzleramt sah. Corona-Wechsel – Nehammer wich der Frage aus, ob es für ihn in Ordnung wäre, wenn eine mit dem Coronavirus infizierte Lehrerin seine Kinder unterrichtet. Wie oft löscht Nehammer seine SMS und Chatnachrichten? Nicht in regelmäßigen Abständen, aber wenn sein Stab ihn daran erinnert, sagte die Kanzlerin. Und wenn er Türke oder Schwarzer war? „Die beiden schließen sich nicht aus“, sagte Nehammer. In Zeiten der Energie- und Preiskrise wollte Nehammer den Menschen „Mut machen“, für den Winter sei man gut auf die Gasthematik vorbereitet, zudem sei klar, dass die Inflation Wohlstandsverluste bringen würde. Mit Hilfen wie der Strompreisbremse will die Regierung den Menschen so einfach wie möglich helfen.

„Das mache ich nicht“

Was die Strompreisbremse anbelangt, so dämpfe dies die Auswirkungen der Inflation, aber es brauche eine europäische Lösung für Strom und Gas, um den Preis selbst zu beeinflussen, sagte die Kanzlerin. Überraschenderweise gab es von der Kanzlerin auf die Frage, ob die hohen Profite der Energiekonzerne abgelehnt werden könnten, kein sofortiges „Nein“, Denkverbote gebe es laut Nehammer nicht. Am Ende flammten kurz die Emotionen auf: „Man muss nicht immer alles schlecht reden“, sagte die Kanzlerin, „da gehe ich keine Kompromisse ein“, denn alle Herausforderungen und Krisen seien zu bewältigen. Nav-Account rfi Zeit05.09.2022, 21:40| Bsp.: 05.09.2022, 22:08