Die Grünen-Spitze sagte sogar, Atomkraftwerke würden mit ihrem Strom die Leitungen verstopfen und damit Wind- und Sonnenstrom ersticken. Angesichts einer drohenden Unterversorgung mit dramatischen Folgen für die Wirtschaft zeigt sich die Verunsicherung der Öffentlichkeit in Deutschland gegenüber der Atomkraft. Angesichts einer solchen “Expertise” in seiner Partei ist Robert Habeck nicht zu beneiden. Der erneut entbrannte Streit in der Koalition ist auch Hambek selbst zu verdanken. In der Praxis sollen vorab Tests und Analysen stattfinden – und der Bundestag soll einem Weiterbetrieb danach widersprechen können.
Eher eine Großbank als eine Notreserve
Es sieht eher aus wie eine Großbank als wie eine Notreserve. Atomkraftgegner, angeführt von Hambecks Ministerin, Bundesumweltministerin Steffi Lemke, können beruhigt sein. Die FDP hingegen muss verwirrt sein. Doch ist damit der Koalitionsfrieden gefährdet? Die Kontroverse ist ein gutes Mittel, um Wähler vor der Landtagswahl in Niedersachsen zu umwerben, die wie der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz die als durchdachte Energiepolitik in Berlin präsentierte „Absurdität“ finden. In Niedersachsen kann die FDP dort sogar auf grüne Wähler zählen, denen Klimaschutz wichtiger ist als altgediente Latinos. Die Grünen haben in vielen Bereichen gelernt, mangelnde Glaubwürdigkeit aufgrund von Emotionen abzulehnen, zuletzt in der Sicherheitspolitik. Aber nicht in der Energiepolitik, wie jetzt deutlich wird.
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Die Liberalen hingegen dürften den Stresstest der Koalition nur dann auf die Spitze treiben, wenn in Deutschland oder einem der Nachbarländer die Lichter ausgehen. Das ist auch nicht wirklich zuverlässig.
